Antrag: Bänke und Mülleimer

Über Sitzmöbel und Mülleimer in der Stadt wird viel diskutiert. Unser Fraktionsmitglied Markus Wilfer möchte es genau wissen: wo sind die Mülleimer, wo und wann kommen Sitzmöbel. Anfrage: 220317_FDP_Anfrage_Bänke und Mülleimer Antrag: 220317_FDP_Antrag Bänke und Mülleimer P.S.: sie erinnern sich vielleicht noch an unsere Mülleimer Aktion? Nach wie vor finden Weiterlesen…

Antrag: Nutzung ehemaliges Vogelparkgelände

Bereits 2012 und 2017 wurden Anträge zur Schaffung eines Grillplatzes von der Heppenheimer Stadtverordnetenversammlung angenommen. 2012 unter Mitwirkung der FDP, 2017 war es ein eigener Antrag. Passiert ist bis dahin leider nichts. Der Antrag befindet sich im „Bearbeitungsstatus“. Wir wollen die Möglichkeit nutzen, auf dem ehemaligem Vogelparkgelände Grillen für Familien, Weiterlesen…

Parkgebühren Heppenheim

Änderungsantrag: Parkgebühren

Für die Stadtverordnetenversammlung am 11.04.2019 haben wir einen Änderungsantrag zum Antrag der GLH-Stadtverordnetenfraktion bzw. zur Beschlussempfehlung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses eingebracht. Die Erhöhung der Parkgebühren hält sich sicherlich in einem angemessenen Rahmen, setzt allerdings das falsche Zeichen! Einer Erhöhung der Parkgebühren können wir nur zustimmen, wenn dem Bürger und Weiterlesen…

Antrag: Außerkraftsetzung der Straßenbeitragssatzung

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat damit, die notwendigen Schritte zur sofortigen Außerkraftsetzung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Heppenheim in die Wege zu leiten und nach abschließender Rücksprache mit der Kommunalaufsicht der Stadtverordnetenversammlung umgehend zur Beschlussfassung vorzulegen. Der komplette Antrag als PDF: 190226_Antrag STAVO_Aufhebung Straßenbeitragssatzung