Anträge und Anfragen – FDP Heppenheim
Straßenbeiträge Heppenheim

Antrag: Strassenbeiträge abgeschafft!

Auch aus der Opposition heraus kann man etwas bewirken! Nach intensiver Analyse der Haushaltssituation und von Gegenfinanzierungsmöglichkeiten, kam die FDP Heppenheim zu dem Schluß, dass eine Abschaffung der Straßenbeiträge in Heppenheim möglich und leistbar ohne Einschränkungen der Bürger ist. Kurzum: wir haben den Antrag gestellt, die große Koalition konnte sich unserem Vorhaben anschließen und der Read more about Antrag: Strassenbeiträge abgeschafft![…]

Parkgebühren Heppenheim

Änderungsantrag: Parkgebühren

Für die Stadtverordnetenversammlung am 11.04.2019 haben wir einen Änderungsantrag zum Antrag der GLH-Stadtverordnetenfraktion bzw. zur Beschlussempfehlung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses eingebracht. Die Erhöhung der Parkgebühren hält sich sicherlich in einem angemessenen Rahmen, setzt allerdings das falsche Zeichen! Einer Erhöhung der Parkgebühren können wir nur zustimmen, wenn dem Bürger und den Besuchern Heppenheims dadurch auch Read more about Änderungsantrag: Parkgebühren[…]

Antrag: Außerkraftsetzung der Straßenbeitragssatzung

Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat damit, die notwendigen Schritte zur sofortigen Außerkraftsetzung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Heppenheim in die Wege zu leiten und nach abschließender Rücksprache mit der Kommunalaufsicht der Stadtverordnetenversammlung umgehend zur Beschlussfassung vorzulegen. Der komplette Antrag als PDF: 190226_Antrag STAVO_Aufhebung Straßenbeitragssatzung

Dringlichkeitsantrag: Verkehrssituation B3-Sanierung

Antrag: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend mit Hessen mobil mit folgenden Zielen in Kontakt zu treten: 1. Die (einseitige, weitgefasste) Sperrung der B3 zwischen Postknoten und Kreuzung Erbacher Tal wird aufgehoben. 2. Sperrungen sollen grundsätzlich nur dann erfolgen, wenn eine konkrete und umgehend erfolgende Straßenbaumaßnahme ansteht und auf den Streckenabschnitt beschränkt sein, in dem die Read more about Dringlichkeitsantrag: Verkehrssituation B3-Sanierung[…]

Antrag und Anfrage zur Breitbandversorgung in Heppenheim

Heppenheim liegt mitten in der sogenannten „blauen Banane“, der wirtschaftlich dynamischsten und stärksten Region Europas. Man sollte annehmen, dass in unserer Kreisstadt der Gigabit-Anschluss und das mobile Surfen mit ordentlichen WLAN- oder LTE-Netzen die Normalität ist – leider nein. Man muss sich teils mit Internetgeschwindigkeiten < 50 Mbit/s zufrieden geben, in einigen Ortsteilen wie Ober-Hambach Read more about Antrag und Anfrage zur Breitbandversorgung in Heppenheim[…]

Antrag: Hundewiesen

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu Errichtung einer „Hundewiese“ der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Die Anregungen aus der Antragsbegründung, aber auch von Interessengruppen wie Club der Hundefreunde und des Tierheims sollen einfließen. Begründung: Hunde haben in Heppenheim nur begrenzt die Möglichkeit zum freien Auslauf, dem natürlichen Bewegungsdrang der Vierbeiner kann somit kaum nachgekommen werden. Durch die Read more about Antrag: Hundewiesen[…]

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