Anträge und Anfragen – Seite 2 – FDP Heppenheim

Anfrage: IT-Sicherheit, Datenschutz, elektronische Dienste

Personenbezogene Daten kann man als das Gold der heutigen Zeit betrachten, gerade unter der Prämisse müssen die Daten des Bürgers und die internen Daten der Kommune bestmöglichst geschützt werden. Im Zuge der Einführung und Erweiterung des E-Government / Open-Government, ergeben sich viele Möglichkeiten auch für Kommunen. In erster Linie sollte von sämtlichen Maßnahmen der Bürger profitieren. Da Read more about Anfrage: IT-Sicherheit, Datenschutz, elektronische Dienste[…]

Anfrage: Geräuschentwicklung in Weststadt

Vorbemerkung: Schall wird zu Lärm, wenn er bewusst oder unbewusst stört. Vermutet wird, dass schon Dauerbelastungen über etwa 65 dB sich negativ auf die Gesundheit auswirken. Gerade in einer Stadt lassen sich viele Lärmquellen nicht vermeiden, aber es können Maßnahmen ergriffen werden, diese zu mindern um dadurch die Wohnqualität zu erhöhen. Seit rund zwei Jahren mehren sich die Read more about Anfrage: Geräuschentwicklung in Weststadt[…]

Prüfauftrag Westtangente

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob, unter welchen Voraussetzungen und mit welchem Aufwand eine westlich der BAB 5 gelegene Entlastungsstraße zwischen der Hüttenfelder Straße/L3398 und der Lorscher Straße/B460 als Westtangente errichtet werden kann. Den kompletten Antrag können Sie hier herunterladen: 170508_FDP Fraktion_ Antrag Westtangente

Antrag: Gestaltung Stadtpark

Der Magistrat wird beauftragt, die neuen Beetumrandungen in der nördlichen Parkanlage am alten Landratsamt entfernen bzw. ersetzen zu lassen. Zudem legt er der Stadtverordnetenversammlung bis zur nächsten Sitzungsrunde ein Konzept zur Gestaltung der Parkanlage vor, die den Bedürfnissen von jungen und alten Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere Familien mit Kindern gerecht wird. Den kompletten Antrag können Sie hier Read more about Antrag: Gestaltung Stadtpark[…]

Anfrage: Vergabe von Kinderkrippen- und Kindertagesstättenplätzen

Auszug: Wie viele Anträge auf Betreuung in Krippen und KiTas konnten nicht zum gewünschten Termin in der gewünschten Einrichtung erfüllt werden und aus welchen Gründen? … Nach welchen Kriterien werden die Plätze vergeben? Die komplette Anfrage können Sie hier herunterladen: 160801_anfrage-stavo_vergabe-kita_plaetze

Antrag: Berichterstattung und Konzeption Wirtschaftsförderung der Stadt

Der Magistrat wird beauftragt: A) Der Magistrat wird quartalsweise im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss über die Gewerbeentwicklung in Heppenheim berichten. Der Bericht soll u. a. die aktuellen Entwicklungen bei der Gewerbeansiedlung, die Bestandsveränderung bei ortsansässigen Gewerbebetrieben als auch absehbare Auswirkungen auf das Gewerbesteueraufkommen umfassen. Außerdem ist über die Zukunftsperspektiven hinsichtlich der Gewerbeansiedlung aus Sicht der Wirtschaftsförderung zu berichten. Eine Read more about Antrag: Berichterstattung und Konzeption Wirtschaftsförderung der Stadt[…]

Antrag: Resolution ‚Kindergartengebühren sind Ländersache‘

Die Bedeutung frühkindlicher Bildung ist bekannt und wird in vielen Untersuchungen nachgewiesen. Trotzdem weigert sich die Hessische Landesregierung, Kitas als Bildungseinrichtungen anzusehen und mit entsprechenden Mitteln auszustatten. Stattdessen sollen die Städte und Gemeinden selbst den vom Land verabschiedeten Rechtanspruch auf einen Kindertagesplatz ab 3 Jahren für alle Kinder und für mindestens 35 Prozent der Kinder unter 3 Jahren finanziell Read more about Antrag: Resolution ‚Kindergartengebühren sind Ländersache‘[…]

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